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Impressum
Datenschutz
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma DSF Druck-Service Fornoff
I.  Allgemeines
Die Lieferungen und Leistungen der Firma DSF erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Dies gilt für alle gegenwärtige
und zukünftige Geschäfte zwischen DSF und dem Käufer. Sie bedürfen
nicht der ausdrücklichen Schriftform, es sei denn, es wurden
Abweichungen mit der Firma DSF vereinbart und von dieser schriftlich
bestätigt. Der Hinweis auf eigene Einkaufs- und Geschäftsbedingungen
seitens des Bestellers berühren die Geschäftsbedingungen der Firma
DSF nicht.
II. Preise
Die Angebote der Firma DSF sind freibleibend. Muster und Proben
werden als unverbindliche Rahmenangaben betrachtet. Die Preise sind
aufgrund stabiler Preisverhältnisse kalkuliert. Bei Preiserhöhung der
Rohmaterialien zwischen Angebot und Lieferung, gelten die sich
daraus ergebenden Preise vom Besteller als genehmigt. Soweit nichts
anderes geregelt wurde, verstehen sich die Preise ab Werk.
III. Mindestbestellwert
Die Firma DSF behält sich vor, einen Mindestbestellwert von 50,00 Euro
zu erheben.
IV. Lieferung und Gefahrübergang
Die von der Firma DSF genannten Termine und Fristen sind
unverbindlich und geben den voraussichtlichen Versandtag der
Ware an. Zu Teillieferungen und Teilleistungen ist DSF berechtigt.
Jede Teillieferung wird als Erledigung eines besonderen Auftrages
im Sinne der genannten Geschäftsbedingungen angesehen. Mehr-
oder Minderlieferung in einem angemessenem Verhältnis zur
Bestellmenge behält sich der Verkäufer zur rationellen
Auftragsabwicklung vor. Der Versand erfolgt auf eigene Gefahr,
und falls nicht anders vereinbart, auf Kosten des Bestellers. Die
Gefahr geht mit der Absendung der Ware auf den Käufer über. Bei
Erhalt der Ware ist der Abnehmer verpflichtet, unverzüglich diese in
Hinblick auf Vollzähligkeit und erkennbare Mängel zu überprüfen.
Diese sind der Firma DSF umgehend anzuzeigen.
V. Zahlungen
Es gelten die im Angebot angegebenen Zahlungsbedingungen.
Wechsel und Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung,
zur Zahlung, und für DSF Spesen- und kostenfrei angenommen. Bei
Zahlungsverzug des Bestellers steht der Firma DSF ein Anspruch
auf Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen
Diskontsatz der Geschäftsbanken zu.
VI. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung,
sowie auch die künftig entstehenden Forderungen aus der
laufenden Geschäftsverbindung, Eigentum der Firma DSF. Bei
Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit der Firma
DSF gehörenden Produkte, erwirbt DSF Miteigentum anteilig im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zur übrigen
Ware. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für die
Firma DSF als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne DSF zu
verpflichten.
VII. Korrekturabzüge
Alle Abzüge (Proofs) sollen vom Kunden auf Fehler geprüft werden.
Werden keine Widersprüche gegen diese unternommen, gelten die
Abzüge vom Kunden als genehmigt. Mündliche Änderungen müssen
auch schriftlich vom Kunden angezeigt werden. Ansonsten kann
der Verkäufer dies bei späteren Gewährleistungsfällen nicht
berücksichtigen.
VIII. Urheberrecht
Die Firma DSF erwartet vom Kunden, dass etwaige von ihm zur
Ausführung eines Auftrags gestellten Entwürfe und sonstige
Ausführungsvorgaben bestehende Lizenz-, Patent-,
Warenzeichen-, Geschmacksmuster oder sonstige gewerbliche
Schutzrechte einschließlich Urheberrechte Dritter nicht verletzen.
Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht trifft die Firma DSF nicht.
IX. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem
Lieferdatum. Bei unsachgemäßer Behandlung und
Weiterverarbeitung der Ware entfällt jede Gewährleistung. Offene
Mängel sind innerhalb von 10 Tagen dem Verkäufer schriftlich
mitzuteilen. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem direkten
Besteller zu und sind nicht abtretbar. Werden dem Kunden Muster
von DSF zur Verfügung gestellt, geht der Verkäufer davon aus, das
diese für den Verwendungszweck vom Kunden getestet werden.
Erfolgt eine Bestellung, geht DSF davon aus, dass die Ware für
geeignet befunden wird. Dem Kunden stehen gegenüber DSF keine
Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche zu, falls sich
nachträglich eine Nichteignung der Ware für den Verwendungszweck
herausstellen sollte. Im Gewährleistungsfall steht der Firma DSF das
Recht auf mehrfache Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Die
Arbeitskosten für eine Ersatzlieferung übernimmt der Verkäufer.
Damit verbundene Nebenkosten, insbesondere Transportkosten trägt
der Auftraggeber, sofern die sonstigen Kosten nicht außer Verhältnis
zum Auftragswert stehen. Falls einer Gewährleistung von der Firma
DSF gegenüber dem Kunden, nachweislich widersprochen werden
konnte, behält sich diese vor, alle damit verbundenen Kosten dem
Auftraggeber in Rechnung zu stellen.
X. Haftung und Recht auf Vertragsrücktritt
Die Firma DSF haftet nur für Schäden, mit denen bei
Vertragsabschluß vernünftigerweise zu rechnen ist. Bei
unvorhersehbaren Ereignissen – wie Fälle höherer Gewalt,
Betriebsstörungen, insbesondere Maschinenschäden,
unverschuldeter Mangel an Rohstoffen usw. entbindet die Firma
DSF von der Lieferpflicht ohne Schadenersatzgewährung und
berechtigt zum Vertragsrücktritt. Bei Übermittlungsfehlern in
Bestellungen durch undeutliche Schreibweise, missverständliche
Beschreibungen der Ware oder fehlerhafte Layouts und
Nummernserien haftet die Firma DSF nicht. Ebenso haftet DSF nicht
für Mängel deren Ursache aus fehlerhaftem Grundmaterial resultiert,
das bei der Verarbeitung als fehlerfrei erkannt worden ist. Beschränkt
sich die gelieferte Ware im wesentlichen auf das Erzeugnis Dritter
(Lieferanten), tritt die Firma DSF jegliche Gewährleistungsansprüche
auf den Auftraggeber ab. Haftung für mittelbare Schäden,
Mangelfolgeschäden oder entgangene Gewinne übernimmt die
Firma DSF nicht. Pauschale Schadensersatzansprüche aus
Mängelrügen werden vom Verkäufer nicht akzeptiert. Die
Haftungsbeschränkung gilt nicht in den Fällen, in denen dem
Verkäufer oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
XI. Datenspeicherung
Die Firma DSF ist im Rahmen des Bundesdatenschutz -Gesetzes
dazu berechtigt, Daten des Auftraggebers zu verarbeiten.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Der Erfüllungsort der Lieferungen und Zahlungen ist Affolterbach
(Ortsteil von Wald-Michelbach). Der Gerichtsstand für diese
Geschäftsbeziehungen ist Fürth/Odw. Für Verkäufer und Käufer gilt
das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung
in diesen Geschäftsbeziehungen im Rahmen sämtlicher
Vereinbarungen ungültig werden, so werden alle sonstigen
Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
XIII. Internet
Diese Geschäftsbedingungen stehen im Internet als Download zur
Verfügung: www.dsf-etiketten.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen